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Pressemitteilung vom 29.05.2025
World Vape Day 2025: Rauchfreie Alternativen anbieten statt verbieten
Anlässlich des World Vape Day macht der BVTE auf die gesundheitspolitischen Chancen aufmerksam, die von E-Zigaretten und anderen risikoreduzierten Produkten ausgehen. „Wer den Tabakkonsum in Deutschland wirklich reduzieren will, muss erwachsenen Rauchern Alternativen anbieten – nicht verbieten“, erklärt BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke. Ein Blick nach Schweden zeigt, wie es gehen kann: Durch den breiten Umstieg auf rauchfreie, schadstoffarme Nikotinprodukte ist die Raucherquote dort auf unter sechs Prozent gefallen – der unangefochtene Spitzenwert in der EU. Das sei kein Zufall, sondern das Ergebnis einer pragmatischen Gesundheitspolitik, die auf Aufklärung und Wahlfreiheit der Konsumenten setzt. Innovative, rauchfreie Nikotinprodukte sind eine Chance für die öffentliche Gesundheit und keine Bedrohung, die mit Aromenverboten, Einheitsverpackungen und Steuererhöhungen bekämpft werden müssten.
Der Ansatz der Tabakschadensminderung muss verantwortungsvoll umgesetzt werden. Dazu gehört die konsequente Durchsetzung jugendschutzrechtlicher Vorgaben: E-Zigaretten, Tabak und andere Nikotinprodukte dürfen weder im Handel an Minderjährige abgegeben noch von Influencern in den sozialen Medien beworben werden. Auch müssen Verbraucherinnen und Verbraucher vor illegalen Einweg-E-Zigaretten besser geschützt werden. Die illegalen Vapes fluten in Deutschland weiterhin den Markt und stellen als nicht registrierte und ungeprüfte Produkte eine potenzielle Gefahr für Konsumenten dar.
Mit dem neuen Online-Meldeportal
vape-kontrolle.de haben Bürgerinnen und Bürger jetzt die Möglichkeit, Verstöße gegen den Jugendschutz und den Verkauf illegaler Einweg-E-Zigaretten direkt an die zuständigen Behörden zu melden. Die ausführliche Pressemitteilung kann
hier nachgelesen werden.
Digitales Steuerzeichen
Bürokratieabbau im Tabaksteuerbereich
Am 6. Mai fand bei der Generalzolldirektion GZD in Neustadt an der Weinstraße ein Round-Table-Gespräch statt, an dem BVTE-Justiziar Dirk Falke teilnahm. Die GZD hatte kürzlich mitgeteilt, dass die Formulare im Bereich der Verbrauchsteuer-Genussmittel, zu dem auch die Tabaksteuer gehört, zukünftig digital im
Zoll-Portal zur Verfügung gestellt und elektronisch bearbeitet werden können. Die Mehrzahl der Formulare wird ab dem 01.01.2027, der Rest ab dem 01.01.2028 verpflichtend zur Online-Nutzung bereitgestellt.
Damit geht eine alte Forderung der ehemaligen Arbeitsgruppe „elektronische Steueranmeldung“ beim
DZV nach fast 20 Jahren in Erfüllung. Die Digitalisierung der Formulare kann aus Sicht des BVTE aber nur der erste Schritt sein. Notwendig ist vielmehr eine vollständige Digitalisierung und Optimierung der Steuerabwicklungsprozesse.
Schmuggel
Schwarzmarkttracker 2025 - Illegale Zigaretten und E-Zigaretten
Wie viele illegale Zigaretten oder E-Zigaretten konnten die zuständigen Behörden in Deutschland seit Jahresbeginn sicherstellen? Wie groß ist der damit verbundene Steuerschaden? Das BVTE-Mitgliedsunternehmen Imperial Brands Reemtsma hat basierend auf frei zugänglichen behördlichen Mitteilungen einen
Schwarzmarkttracker erstellt, der fortlaufend aktualisiert wird und erschreckende Zahlen aufzeigt.
Rund jede fünfte Zigarette, die im ersten Halbjahr 2024 in Deutschland konsumiert wurde, war nicht versteuert. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Erhebung der Zigarettenindustrie, die sogenannte
„Entsorgungsstudie“. Bei E-Zigaretten hat der deutsche Zoll nach eigenen Angaben 2024 in ganz Deutschland insgesamt mindestens 1,9 Mio. illegale E-Zigaretten und fast 1.800 Liter unversteuerte E-Liquids sichergestellt.
Deutschland hat bei E-Zigaretten kein Regulierungs-, sondern ein massives Kontroll- und Durchsetzungsproblem. Es braucht viel mehr Kontrollen, mehr Testkäufe und in jedem Fall härtere Strafen. Die letzte Pressemitteilung des BVTE dazu
hier.
Pressemitteilung vom 03.02.2025
Raucherquote in Deutschland: DEBRA-Umfrageergebnisse auf Achterbahnfahrt
Neue Zahlen der Deutschen Befragung zum Rauchverhalten (DEBRA) zeigen für 2024 einen erheblichen Rückgang der Raucherquote insbesondere unter Minderjährigen in der Bundesrepublik. Zwei Jahre zuvor hatte DEBRA einen rapiden Anstieg des Raucheranteils festgestellt. Die wiederholten, massiven Abweichungen zu früheren Befragungsergebnissen unterstreichen die mangelnde Belastbarkeit der DEBRA-Studie. Der BVTE sieht seine Kritik an der Befragung bestätigt und warnt erneut vor einer politischen Instrumentalisierung der DEBRA-Daten. „Die Achterbahnfahrt der DEBRA-Zahlen zum Rauchverhalten der Deutschen verstärken die Zweifel an der Seriosität der Befragung“, kommentiert BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke: „Offensichtlich trauen die DEBRA-Verantwortlichen ihrer eigenen Studie nicht mehr – sonst hätten sie über den bemerkenswert deutlichen Rückgang bei jugendlichen Rauchern breit informieren müssen.“
Die ausführliche Pressemitteilung kann
hier nachgelesen werden.