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Digitales Steuerzeichen

Bürokratieabbau im Tabaksteuerbereich 

Am 6. Mai fand bei der Generalzolldirektion GZD in Neustadt an der Weinstraße ein Round-Table-Gespräch statt, an dem BVTE-Justiziar Dirk Falke teilnahm. Die GZD hatte kürzlich mitgeteilt, dass die Formulare im Bereich der Verbrauchsteuer-Genussmittel, zu dem auch die Tabaksteuer gehört, zukünftig digital im Zoll-Portal zur Verfügung gestellt und elektronisch bearbeitet werden können. Die Mehrzahl der Formulare wird ab dem 01.01.2027, der Rest ab dem 01.01.2028 verpflichtend zur Online-Nutzung bereitgestellt.

Damit geht eine alte Forderung der ehemaligen Arbeitsgruppe „elektronische Steueranmeldung“ beim DZV nach fast 20 Jahren in Erfüllung. Die Digitalisierung der Formulare kann aus Sicht des BVTE aber nur der erste Schritt sein. Notwendig ist vielmehr eine  vollständige Digitalisierung und Optimierung der Steuerabwicklungsprozesse.

Schmuggel

Schwarzmarkttracker 2025 - Illegale Zigaretten und E-Zigaretten

Wie viele illegale Zigaretten oder E-Zigaretten konnten die zuständigen Behörden in Deutschland seit Jahresbeginn sicherstellen? Wie groß ist der damit verbundene Steuerschaden? Das BVTE-Mitgliedsunternehmen Imperial Brands Reemtsma hat basierend auf frei zugänglichen behördlichen Mitteilungen einen Schwarzmarkttracker erstellt, der fortlaufend aktualisiert wird und erschreckende Zahlen aufzeigt.

Rund jede fünfte Zigarette, die im ersten Halbjahr 2024 in Deutschland konsumiert wurde, war nicht versteuert. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Erhebung der Zigarettenindustrie, die sogenannte „Entsorgungsstudie“. Bei E-Zigaretten hat der deutsche Zoll nach eigenen Angaben 2024 in ganz Deutschland insgesamt mindestens 1,9 Mio. illegale E-Zigaretten und fast 1.800 Liter unversteuerte E-Liquids sichergestellt.

Deutschland hat bei E-Zigaretten kein Regulierungs-, sondern ein massives Kontroll- und Durchsetzungsproblem. Es braucht viel mehr Kontrollen, mehr Testkäufe und in jedem Fall härtere Strafen. Die letzte Pressemitteilung des BVTE dazu hier.

Pressemitteilung vom 03.02.2025

Raucherquote in Deutschland: DEBRA-Umfrageergebnisse auf Achterbahnfahrt

Neue Zahlen der Deutschen Befragung zum Rauchverhalten (DEBRA) zeigen für 2024 einen erheblichen Rückgang der Raucherquote insbesondere unter Minderjährigen in der Bundesrepublik. Zwei Jahre zuvor hatte DEBRA einen rapiden Anstieg des Raucheranteils festgestellt. Die wiederholten, massiven Abweichungen zu früheren Befragungsergebnissen unterstreichen die mangelnde Belastbarkeit der DEBRA-Studie. Der BVTE sieht seine Kritik an der Befragung bestätigt und warnt erneut vor einer politischen Instrumentalisierung der DEBRA-Daten. „Die Achterbahnfahrt der DEBRA-Zahlen zum Rauchverhalten der Deutschen verstärken die Zweifel an der Seriosität der Befragung“, kommentiert BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke: „Offensichtlich trauen die DEBRA-Verantwortlichen ihrer eigenen Studie nicht mehr – sonst hätten sie über den bemerkenswert deutlichen Rückgang bei jugendlichen Rauchern breit informieren müssen.“

Die ausführliche Pressemitteilung kann hier nachgelesen werden.