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Digitales Steuerzeichen
Bürokratieabbau im Tabaksteuerbereich
Am 6. Mai fand bei der Generalzolldirektion GZD in Neustadt an der Weinstraße ein Round-Table-Gespräch statt, an dem BVTE-Justiziar Dirk Falke teilnahm. Die GZD hatte kürzlich mitgeteilt, dass die Formulare im Bereich der Verbrauchsteuer-Genussmittel, zu dem auch die Tabaksteuer gehört, zukünftig digital im Zoll-Portal zur Verfügung gestellt und elektronisch bearbeitet werden können. Die Mehrzahl der Formulare wird ab dem 01.01.2027, der Rest ab dem 01.01.2028 verpflichtend zur Online-Nutzung bereitgestellt.
Damit geht eine alte Forderung der ehemaligen Arbeitsgruppe „elektronische Steueranmeldung“ beim DZV nach fast 20 Jahren in Erfüllung. Die Digitalisierung der Formulare kann aus Sicht des BVTE aber nur der erste Schritt sein. Notwendig ist vielmehr eine vollständige Digitalisierung und Optimierung der Steuerabwicklungsprozesse.
Branchenmesse EVO NXT
EVO NXT: Businessfestival zu neuartigen Erzeugnissen in Mailand
Mit zahlreichen internationalen Ausstellern und versierten Fachbesuchern aus der gesamten NGP-Branche ist die dritte Ausgabe der EVO NXT in Mailand am 4. April zu Ende gegangen. Die Teilnehmenden hatten zwei Tage lang nicht nur die Chance, die neusten Produkte und Techniken aus der NGP-Branche kennen zu lernen. Das Programm bot mit unzähligen Keynotes, Panels und Masterclasses den perfekten Rahmen für den wissenschaftlichen Austausch. Internationale Experten und Branchenkenner informierten und diskutierten über die wichtigsten Entwicklungen sowie Herausforderungen der Branche. Schwerpunkte bildeten Themen wie Schadensminimierung, Regulierungen und Markttrends. Der BVTE war mit Dr. Frank Henkler-Stephani als Speaker zum Thema „Tobacco Harm Reduction (THR)” dabei. Beim Ansatz THR geht es um die mögliche Reduzierung gesundheitlicher Risiken des Tabakkonsums durch die Bereitstellung potenziell weniger schädlicher Produkte.
Die NGP-Branche unterliegt einem ständigen Wandel. Neue Trends und Innovationen kommen in schneller Folge auf den Markt, während gleichzeitig weltweit politische Regulierungen die verschiedenen Akteure immer wieder vor neue und bedeutende Herausforderungen stellen. Nähere Informationen zum Festival hier.
Schmuggel
Schwarzmarkttracker 2025 - Illegale Zigaretten und E-Zigaretten
Wie viele illegale Zigaretten oder E-Zigaretten konnten die zuständigen Behörden in Deutschland seit Jahresbeginn sicherstellen? Wie groß ist der damit verbundene Steuerschaden? Das BVTE-Mitgliedsunternehmen Imperial Brands Reemtsma hat basierend auf frei zugänglichen behördlichen Mitteilungen einen Schwarzmarkttracker erstellt, der fortlaufend aktualisiert wird und erschreckende Zahlen aufzeigt.
Rund jede fünfte Zigarette, die im ersten Halbjahr 2024 in Deutschland konsumiert wurde, war nicht versteuert. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Erhebung der Zigarettenindustrie, die sogenannte „Entsorgungsstudie“. Bei E-Zigaretten hat der deutsche Zoll nach eigenen Angaben 2024 in ganz Deutschland insgesamt mindestens 1,9 Mio. illegale E-Zigaretten und fast 1.800 Liter unversteuerte E-Liquids sichergestellt.
Deutschland hat bei E-Zigaretten kein Regulierungs-, sondern ein massives Kontroll- und Durchsetzungsproblem. Es braucht viel mehr Kontrollen, mehr Testkäufe und in jedem Fall härtere Strafen. Die letzte Pressemitteilung des BVTE dazu hier.
Pressemitteilung vom 03.02.2025
Raucherquote in Deutschland: DEBRA-Umfrageergebnisse auf Achterbahnfahrt
Neue Zahlen der Deutschen Befragung zum Rauchverhalten (DEBRA) zeigen für 2024 einen erheblichen Rückgang der Raucherquote insbesondere unter Minderjährigen in der Bundesrepublik. Zwei Jahre zuvor hatte DEBRA einen rapiden Anstieg des Raucheranteils festgestellt. Die wiederholten, massiven Abweichungen zu früheren Befragungsergebnissen unterstreichen die mangelnde Belastbarkeit der DEBRA-Studie. Der BVTE sieht seine Kritik an der Befragung bestätigt und warnt erneut vor einer politischen Instrumentalisierung der DEBRA-Daten. „Die Achterbahnfahrt der DEBRA-Zahlen zum Rauchverhalten der Deutschen verstärken die Zweifel an der Seriosität der Befragung“, kommentiert BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke: „Offensichtlich trauen die DEBRA-Verantwortlichen ihrer eigenen Studie nicht mehr – sonst hätten sie über den bemerkenswert deutlichen Rückgang bei jugendlichen Rauchern breit informieren müssen.“
Die ausführliche Pressemitteilung kann hier nachgelesen werden.