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Besteuerung von E-Zigaretten-Liquids startet am 1. Juli

(Berlin, 30.06.2022) Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse BVTE warnt vor geschmuggelten unversteuerten E-Zigaretten-Liquids und neuen Gesundheitsgefahren durch die ab dem 1. Juli 2022 geltende Besteuerung von Flüssigkeiten, die in E-Zigaretten verdampft werden. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte gegen den Ratschlag vieler Fachleute im vergangenen Jahr noch kurz vor der Bundestagswahl die Erhebung der Tabaksteuer auf sogenannte Tabaksubstitute, also nikotinhaltige und auch nikotinfreie Liquids beschlossen.  

„Die Liquidsteuer könnte im schlimmsten Fall zur Schaffung neuer Schwarzmärkte für die organisierte Kriminalität führen“, erklärte Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE, heute in Berlin. „Die vergleichsweise hohe Besteuerung von 16 Cent pro Milliliter verteuert diese risikoreduzierten Erzeugnisse erheblich und setzt damit einen Anreiz für Verbraucher, sich im Ausland oder aus illegalen, nicht der Lebensmittelüberwachung unterliegenden Quellen, zu versorgen und damit der Steuer auszuweichen. Dadurch entstehen auch neue gesundheitliche Risiken, denn Flüssigkeiten wie Backaromen, Badeöle und Vitaminpräparate haben nichts in E-Zigaretten zu suchen“ warnte Mücke weiter.

(Berlin, 8. Juni 2022) Die Europäische Kommission plant eine weitere Reform der Vorschriften für Tabakprodukte und E-Zigaretten und führt hierzu eine öffentliche Konsultation durch. Noch bis zum 17. Juni können Hersteller, Händler und Konsumenten sich mit ihrer persönlichen Stellungnahme einbringen und sich gegen weitere Einschränkungen und Verbote stark machen.

Befürchtet werden noch mehr Auflagen und neue einschneidende Verbote für Hersteller, den Handel und Verbraucher von Tabakprodukten, E-Zigaretten und anderen neuartigen Produkten. So plant die EU-Kommission u.a. Einheitsverpackungen und noch größere Warnhinweise für alle Tabakprodukte, ein Verbot von Slim-Zigaretten und Aromenverbote für E-Zigarettenliquids.

Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartige Erzeugnisse (BVTE) hat deshalb die Initiative “Dein Ding! Sag Nein zu weiteren Verboten” gestartet, um Handel und Konsumenten bei der Beteiligung zu unterstützen.

(Berlin, 28. April 2022) Zu einem gemeinsamen Pressetermin zum Thema Umweltschutz laden der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) mit Hauptgeschäftsführer Jan Mücke und der Landesverband der Strandkorbvermieter Schleswig-Holstein mit dem Vorsitzenden Marcus Bade herzlich ein:

(Berlin, 27. April 2022) Dr. Carsten Wehrmann, Sprecher des Vorstandes und General Manager der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH, wurde ohne Gegenstimme zum neuen Vorstandsvorsitzenden des Bundesverbandes der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) gewählt.

„Ich freue mich, die Zukunft der deutschen Tabak- und Nikotinwirtschaft künftig als Vorstandsvorsitzender des BVTE mitgestalten zu dürfen. Mein Hauptaugenmerk wird dem offenen Dialog mit Politik und Gesellschaft gelten, um die Chancen neuer, risikoärmerer Produkte in den Mittelpunkt künftiger Regulierungen zu stellen. Der BVTE wird sich unter meiner Führung auch künftig für die Souveränität der Verbraucherinnen und Verbraucher einsetzen. Wir werden als verantwortungsbewusste Branche unseren Beitrag zu einer wissenschaftsbasierten Regulierung leisten,“ erklärte Wehrmann heute in Berlin.