Mentholverbot in E-Zigaretten: BVTE-Stellungnahme eingereicht

Der BVTE hat zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung Stellung genommen. Der Entwurf sieht ein Verbot von Menthol sowie weiteren Kühlstoffen in E-Zigaretten vor. Nach Auffassung des BVTE käme dies faktisch einem weitreichenden Produktverbot „durch die Hintertür“ gleich, mit gravierenden Folgen für den legalen Markt, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie den Staatshaushalt. Unsere zentralen Kritikpunkte sind konkret, dass es keine belastbare wissenschaftliche Grundlage für ein stoffspezifisches Mentholverbot und keine Belege für eine erleichterte Inhalation oder erhöhte Nikotinaufnahme bei EU-konformen Produkten gibt, die Gefahr massiver Marktverlagerung in illegale Strukturen und ausländische Online-Anbieter besteht und Wettbewerbsverzerrung durch den nationalen Alleingang innerhalb der EU droht. Menthol ist Bestandteil eines Großteils der in Deutschland erhältlichen Liquids und darüber hinaus in Lebensmitteln wie Hustenbonbons oder auch in Kosmetika und Arzneimitteln zu finden. Ein Verbot würde erhebliche Teile des legalen Angebots vom Markt drängen, ohne einen nachweisbaren Zusatznutzen für den Gesundheitsschutz zu erbringen.

Der BVTE lehnt das geplante Mentholverbot ab und fordert die Rücknahme des Entwurfs. Die vollständige Stellungnahme an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat ist im Lobbyregister veröffentlicht.

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