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Warnung vor illegalen Produkten

Kinder- und Jugendschutz konsequent durchsetzen

Kinder und Jugendliche dürfen weder Tabakwaren, E-Zigaretten oder andere nikotinhaltige Erzeugnisse kaufen, noch darf ihnen das Rauchen oder Dampfen in der Öffentlichkeit gestattet werden. In Deutschland häufen sich in letzter Zeit Berichte über einen massiven Anstieg von nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten und Verkäufen an Minderjährige. Es besteht ein erhebliches Kontroll- und Vollzugsdefizit der Behörden bei den bestehenden Regeln für den Verkauf von Tabakerzeugnissen und E-Zigaretten. Darunter leiden nicht nur Verbraucher, sondern ebenso Hersteller und Händler, die sich an Recht und Gesetz halten, und letztlich auch der Staat.

Obwohl die Raucherzahlen für Minderjährige laut letztem Drogenaffinitätsbericht der BZgA weiterhin auf einem niedrigen Niveau liegen und einen unverändert rückläufigen Trend vorweisen, steigt die Verwendung von E-Zigaretten unter Minderjährigen an. Die jüngsten Meldungen über gravierende Vollzugsdefizite und durchgeführte Testkäufe nimmt BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke erneut zum Anlass, Forderungen nach einer konsequenten Durchsetzung der gesetzlichen Jugendschutzvorgaben zu wiederholen: „Tabak und E-Zigaretten gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen. Die Einhaltung des Abgabeverbots an Minderjährige im Handel muss strikt durchgesetzt werden.“ Es braucht mehr Kontrollen der Ordnungsbehörden, mehr verdeckte Testkäufe und im Falle von Verstößen unverzügliche empfindliche Strafen und Bußgelder von bis zu 50.000 Euro. Der BVTE empfiehlt die Einrichtung eines bundesweiten Meldeportals, auf dem jedermann den zuständigen Behörden Hinweise geben könne, wenn Händler Produkte ohne Jugendfreigabe an Minderjährige verkaufen oder nicht verkehrsfähige Waren angeboten werden. Neben dem Problem der Nichteinhaltung des Kinder- und Jugendschutzes besteht bei ungeprüften, nicht verkehrsfähigen Produkten das Risiko ernsthafter Gesundheitsschäden. Dem Staat entgehen durch den Verkauf nicht versteuerter Ware zudem Einnahmen in Millionenhöhe.

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Global Forum on Nicotine

Interviews zu neuartigen Produkten, Aromenverboten und Risikoreduzierung

Kürzlich konnte Dr. Frank Henkler-Stephani, Direktor für risikoreduzierte Produkte beim BVTE, auf dem „Global Forum on Nicotine“ (GFN2024) mit verschiedenen Wissenschaftlern Interviews über neuartige Erzeugnisse, Aromenverbote und Möglichkeiten der Risikoreduzierung führen.
Im Gespräch mit Clive Bates (The Counterfactual, Director) ging es um aktuelle Themen rund um E-Zigaretten. Bates beklagte u.a. die einseitige Fokussierung der Gesundheitspolitik auf minderjährige Dampfer und die damit verbundenen Forderungen nach Aromenverboten und einer strengeren Regulierung. Er räumte im Gespräch mit vielen Vorurteilen auf: Der Anteil minderjähriger Dampfer beträgt weniger als 6%. Der politische Alarmismus der WHO und vieler Gesundheitsbehörden wird nicht von Fakten gedeckt. Aromenverbote stärken hauptsächlich den illegalen Handel und erschweren den Umstieg von Rauchern auf E-Zigaretten. Beim Selbstmischen von Liquids zur Umgehung von Verboten können durch die Verwendung von Lebensmittelaromen oder technischen Alternativen zusätzliche Gesundheitsrisiken entstehen. Clive Bates hatte sich in den 1990er und frühen 2000er Jahren als Direktor der Action on Smoking and Health (ASH) für das WHO-Tabakrahmenabkommen zur Eindämmung des Rauchens engagiert. Seine heutige WHO-Kritik ist vor allem der grundsätzlichen Ablehnung von E-Zigaretten und „Tobacco Harm Reduction“ geschuldet. Das ausführliche Gespräch mit Clive Bates sowie Interviews mit weiteren spannenden Gesprächspartnern wie Hanna Summer (BAT), Gerry Stimson (GFN), Norbert "Zillatron" Schmidt oder Harry Shapiro (DrugWise) sind auf unserem Youtube-Kanal verlinkt.

Gesprächsrunde in Berlin

BVTE im Gespräch zum Mentholverbot in E-Zigaretten

Seit einigen Monaten wird politisch geprüft, ob bestimmte Inhaltsstoffe von E-Zigaretten Gesundheitsschäden verursachen und verboten werden müssen. Dabei wird auch ein Verbot von Menthol in Erwägung gezogen. Menthol gehört zu den am häufigsten verwendeten Inhaltsstoffen, ein Verbot wäre ein schwerer Schlag gegen die gesamte Produktkategorie. Der Deutsche Fachverlag lud am 26. Juni 2024 zu einer Veranstaltung in Berlin ein, um mit Wissenschaftlern und Juristen die Argumente und Hintergründe zu diskutieren. Im Nachgang der Veranstaltung konnte Dr. Frank Henkler-Stephani, Direktor für risikoreduzierte Produkte beim BVTE, mit den Teilnehmern kurze Gespräche führen. Eine Zusammenfassung bietet dieses Video.

Mitschnitt der Live-Diskussion im Deutschlandfunk

"Schädlicher Konsum – Brauchen wir härtere Regeln gegen das Rauchen?"

BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke war am 26. Juni zu Gast bei der Live-Radiodiskussion im Deutschlandfunk zum Thema "Schädlicher Konsum – Brauchen wir härtere Regeln gegen das Rauchen?". Mücke diskutierte mit illustren Tabakgegnern über die Grenzen von Regulierung. Die Diskussionsrunde wurde aufgezeichnet und kann über die Mediathek gehört werden. Unbedingt reinhören!