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Forderung zum Mentholverbot in E-Zigaretten

Aromenverbote in E-Zigaretten erfordern sachgerechte wissenschaftliche Bewertung und offene Diskussion

Am 28. Dezember 2021 veröffentlichte das BfR in seiner Stellungnahme 043/2021 die Empfehlung, Menthol, Safrol und Sucralose in E-Liquids zu verbieten. Erstmals seit 2015 gerät mit Menthol wieder ein wichtiger Aromastoff in das Visier der Risikobewertung, der in vielen, vielleicht sogar in den meisten E-Liquids enthalten ist.
Als Verband haben wir uns mit der Stellungnahme sorgfältig auseinandergesetzt. Unsere Prüfung ergab erhebliche fachliche Mängel, die die Kernaussagen infrage stellen. Die Schlussfolgerungen des BfR lassen sich weder aus der Studienlage noch durch die aufgeführten Referenzen begründen.
Dient diese Verbotsempfehlung wirklich nur dem Gesundheitsschutz? Mit anderen Worten, glaubt die Bundesregierung tatsächlich, dass das Einatmen oder Verschlucken von Menthol zu schweren Erkrankungen führen kann? Die eigentliche Absicht hinter Aromenverboten könnte leider auch darin bestehen, die Akzeptanz von E-Zigaretten durch neue Einschränkungen zu senken, um risikoverminderte Produkte aus dem Markt zu drängen. Mehr dazu auf der Themenseite zu Inhaltsstoffen HIER. Die aktuelle Pressemitteilung dazu HIER.

Pressemitteilung vom 14.01.2022

Tabakmarkt 2021 leicht rückläufig – Tabaksteuereinnahmen stabil

Der Absatz von Zigaretten betrug 2021 71,8 Mrd. Stück. Das waren 2,8% weniger Zigaretten als im Vorjahr. 2020 wurden noch 73,8 Mrd. Zigaretten geraucht. Auch Feinschnitt zum Selberdrehen oder Selberstopfen lag mit -5,6% unter dem Vorjahresergebnis. Dies geht aus den Daten zum Steuerzeichenbezug von Tabakwaren für das Jahr 2021 hervor, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurden.

Der Absatzrückgang hatte aber keine gravierenden Auswirkungen auf die Einnahmen durch die Tabaksteuer für den Bund, da die Tabaksteuer nicht nur auf die Menge, sondern auch auf den Preis erhoben wird. 97% des gesamten Tabaksteueraufkommens werden über die Produkte Zigaretten und Feinschnitt generiert. Die Steuereinnahmen liegen 2021 sehr stabil bei 14,7 Mrd. Euro. Das sind 0,5% mehr als 2020. Die ausführliche Pressemitteilung sowie den Bericht des Statistischen Bundesamtes finden Sie HIER.

Zigarettenschmuggel

12,86 Mrd. Schmuggelzigaretten im Jahr 2020

Im vergangenen Jahr 2020 wurden hierzulande 12,86 Mrd. Zigaretten geraucht, die nicht hier versteuert waren. Das geht aus der KPMG-Studie von 2021 hervor, die jährlich die Mengen des legalen und illegalen Konsums in der Europäischen Union schätzt. Die Analyse des deutschen Marktes von KPMG basiert auf den Daten der Ipsos-Entsorgungsstudie. Von den 12,86 Mrd. nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten wurden 9,23 Mrd. Zigaretten legal durch Grenzeinkäufe oder Urlaubsreisen nach Deutschland gebracht. Laut KPMG-Studie stammen rund 76% vom legalen Konsum von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten aus Tschechien und Polen. Das entspricht 7,06 Mrd. Zigaretten. Durch die Einschränkungen im Grenz- und Reiseverkehr wegen der Covid-Pandemie ist die Menge im Vergleich zum Vorjahr um 18% zurückgegangen. Ausführliche Informationen dazu auf der Themenseite sowie im Faktenpapier des Deutschen Zigarettenverbandes DZV.

 

Produktbewertung

BVTE kritisiert nachträglich geänderte vorläufige BfR-Stellungnahme zu Nikotinpouches

Die Vorläufige Stellungnahme des BfR zu Nikotinpouches vom 30. März 2021 wurde am 08. Juni im BMEL mit Stakeholdern diskutiert und anschließend auf der Website des BMEL veröffentlicht. Im Nachgang übten der Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit (AARG e.V.) und das Aktionsbündnis Nichtrauchen an den Bewertungen des BfR starke Kritik, weil die schädlichen Wirkungen von Nikotin nach ihren Erwartungen in der Stellungnahme nicht ausreichend diskutiert wurden. Der AARG unterstellte sogar eine interessengeleitete Verharmlosung von Nikotinpouches, sowie von E-Zigaretten und Tabakerhitzern und beklagte, dass die BfR-Empfehlungen nur auf die Verminderung und nicht auf eine Vermeidung der anerkannten Gesundheitsgefahren von Nikotin zielen. Diese Kritik ist irreführend und geht am Kern der Sache vorbei. Nun wurde eine stark veränderte und unvollständige neue Version der Stellungnahme online gestellt. Dieses Vorgehen kritisiert der BVTE. Mehr zu den Hintergründen HIER.